Abschluss

Abschlussvoraussetzungen sind:

  • Handlungsfähigkeit des Arbeitnehmers
  • Schriftform, auch wenn der Arbeitsvertrag formlos zustandekommen kann (OR 320 Abs. 1)
  • Einblick des Arbeitnehmers in Geschäfts- und Fabrikationsgeheimnisse oder in die Kundendatei bzw. in den Kundenkreis des Arbeitgebers
  • Erhebliche Schädigungsgefahr des Arbeitgebers durch Kenntnisverwendung
  • Keine unbillige Erschwerung des Arbeitnehmerfortkommens / Verbots-Begrenzung in gegenständlicher, örtlicher und zeitlicher Hinsicht

Arbeitgeber-freundliche Anforderungen

  • Arbeitnehmer muss keine leitende Stellung haben
  • Arbeitnehmer muss für Konkurrenzverbots-Einräumung nicht einen Mindestlohn erhalten
  • Arbeitnehmer muss kein Entgelt für die Einhaltung des Konkurrenzverbots (Karenzentschädigung) entrichtet werden.

Literatur

  • BRUNNER CHRISTIANE / BÜHLER JEAN-MICHEL / WAEBER JEAN BERNARD / BRUCHEZ CHRISTIAN, Commentaire du contrat de travail, 3. Aufl. 2011, N. 3 zu  340a OR
  • MILANI DOMINIK, in: OR Kommentar, Kostkiewicz/Wolf/Amstutz/Fankhauser [Hrsg.], 3. Aufl. 2016, N. 2 zu  340a OR

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