LAWINFO

Konkurrenzverbot

QR Code

Begrenzung nach Zeit

Rechtsgebiet:
Konkurrenzverbot
Stichworte:
Konkurrenzverbot
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG

Grundsätze

  • Zeitliche Beschränkung = max. 3 Jahre
  • Schutzzweck
    • vor allem: nicht schutzfähiges know how
    • weniger: Kundenschutz
      • für allgemeinen Kundenschutz genügt nach der Praxis eine wesentlich kürzere Frist
        • Gerichtspraxis bei kundschaftsbezogenen Konkurrenzverboten
          • Ablehnung einer generellen Obergrenze
          • 6 Monate (vereinzelt)
            • Vgl. Anwaltsrevue 1998 S. 29
          • 12 Monate (vereinzelt)
            • Vgl. GL RB 2008 276 Erw. 3.2b
            • Vgl. JAR 1996 323
          • 18 Monate
            • Vgl. JAR 1997 223
          • 2 Jahre
          • 3 Jahre
        • Beurteilung der Verbotsdauer abhängig von
          • Funktion des Arbeitnehmers
          • Branche
          • Kundenkreis
          • Argumenten der Parteien
            • vorprozessual
            • prozessual
        • Einzelfallbeurteilung unumgänglich
      • Präventionsmöglichkeiten des Arbeitgebers
        • Freistellung des konkurrenzverbotsbelasteten Arbeitnehmers
        • Sofortige Einführung eines neuen Kundenberaters
      • Präventionsverhalten des Arbeitgebers ist umgekehrt bei der Beurteilung der Angemessenheit der Verbotsdauer von Bedeutung (Freistellungsdauer wird aber nicht von der Verbotsdauer abgezählt)
  • Abhängigkeit der zulässigen Verbotsdauer von der Art des zu schützenden Wissens

Ausnahmen

Rechtfertigung durch besondere Umstände

  • 5 bis 10 Jahre (nach altem Recht anerkannt)
  • Fabrikationsgeheimnisse
  • Enge örtliche und sachliche Begrenzung erforderlich

Prozessuales

  • Geschickte Argumentation bei kundenbezogenen Konkurrenzverboten unumgänglich
  • Beweislast für die besonderen Umstände als Rechtfertigungsgrund einer längeren Verbotsdauer
    • Arbeitgeber
  • Einzelfallprüfung erforderlich

Weiterführende Informationen

Judikatur:

» Freistellung

    Kontakt

    Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

    Kontakt / Help

    Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

    Anrede

    Ihr Vorname*

    Ihr Nachname*

    Firma

    Telefonnummer*

    Betreff (Interessen- / Streitgegenstand)*

    * = Pflichtfelder

    Eine Kopie der Mitteilung geht an die im Feld "E-Mail" angegebene E-Mail-Adresse.

    Vorbehalt / Disclaimer

    Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.

    Urheber- und Verlagsrechte

    Alle in dieser Web-Information veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheide und Leitsätze, soweit sie von den Autoren oder den Redaktoren erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Web-Information darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren – reproduziert werden.